Regierungsprogramm für Kunst und Kultur 2017 – 2022

Ines Fingerlos 28. Dezember 2017 0
Regierungsprogramm für Kunst und Kultur 2017 – 2022

Österreich ist eine Kulturnation. Ein wesentlicher Faktor für die Bedeutung Österreichs in der Welt sind die hervorragenden Leistungen in Kunst und Kultur. Wir bekennen uns daher ausdrücklich zur öffentlichen Förderung von und Verantwortung für Kunst und Kultur und unterstützen auch deshalb private Initiativen, z.B. in Stiftungen oder Vereinen. Budgetäre Ausgaben für Kunst und Kultur sind nach unserem Verständnis nachhaltige Investitionen in Kreativität und gesellschaftliche Innovation.

Grundlage all unserer Kulturpolitik ist die in der Bundesverfassung garantierte Freiheit von Kunst und Kultur. Wir fühlen uns dieser Freiheit, insbesondere auch jener der zeitgenössischen Kunst, uneingeschränkt verpflichtet – entsprechend dem Wahlspruch der Wiener Secession: „Der Zeit ihre Kunst, der Kunst ihre Freiheit!“ Denn die Freiheit des kulturellen und kreativen Schaffens ist nicht nur Voraussetzung für eine facettenreiche und qualitätsvolle Kunst- und Kulturlandschaft, sie ist zugleich eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Künstlerische Positionen zu Fragen unserer Zeit sind auch wichtige Beiträge zur Diagnose gesellschaftlicher Herausforderungen.

Die Bedeutung von Kunst und Kultur geht weit über den rein künstlerisch-kreativen Bereich hinaus. Gerade für ein Land wie Österreich, in dem alljährlich Millionen von Gästen aus aller Welt unser reiches kulturelles Erbe bewundern, ist die Bewahrung, Schaffung und Vermittlung von Kultur ein wichtiger Standortfaktor. Gleichzeitig spielen Kunst und Kultur eine zentrale Rolle im Bereich der Bildung, wenn es darum geht, über die aktive Beschäftigung mit kreativen Ausdrucksformen zu einer positiven Persönlichkeitsentwicklung unserer Jugend beizutragen. Schließlich sind Kunst und Kultur auch bedeutende Elemente gesellschaftlichen Zusammenhalts. Dies ist nicht nur für die Herausforderungen der Integration von Bedeutung.

Die Beschäftigung mit unserem gemeinsamen kulturellen Erbe – über die Grenzen von Bundesländern und Regionen hinweg – trägt wesentlich zum österreichischen Identitätsbewusstsein bei. Die Bundesregierung möchte diese identitätsstiftende Wirkung nicht zuletzt im Rahmen des großen Gedenkjahres 2018 sowie bei der alle betroffenen Akteure einbindenden Erarbeitung einer gesamthaften Kunst- und Kulturstrategie für Österreich weiter verstärken.

Zieldefinition

  1. Schaffung klarer und einheitlicher strategischer Schwerpunkte für das Kulturland Österreich in enger Abstimmung mit den beteiligten Gruppen
  2. Förderung österreichischer Kunst und Kultur mit besserer Planbarkeit und klarer Ergebnisorientierung – weg vom Gießkannenprinzip
  3. Einfache Strukturen, klare Kompetenzen und weniger Bürokratie für die Kultureinrichtungen des Bundes
  4. Das Gedenkjahr 2018 als gemeinsames Projekt für das ganze Land etablieren
  5. Kinder und Jugendliche für Kunst und Kultur begeistern

Maßnahmen

Schaffung klarer und einheitlicher strategischer Schwerpunkte für das Kulturland Österreich in enger Abstimmung mit den beteiligten Gruppen

Österreichs Kunst- und Kulturlandschaft ist lebendig, reich und vielfältig. Das kulturelle Erbe unseres Landes muss nicht nur bewahrt, sondern auch weiterentwickelt werden. Gemeinsam mit jenen, die im Kulturbereich engagiert sind – den Künstlerinnen und Künstlern, den Leitungen der unterschiedlichen Kultureinrichtungen und allen weiteren Kulturschaffenden in unserem Land – wollen wir in einem umfassenden Prozess einen Zukunftsplan für das Kulturland Österreich erarbeiten und umsetzen. Wir wollen uns gemeinsam auf klare Leitbilder für die Weiterentwicklung unserer Kunst- und Kulturlandschaft verständigen und diese Leitbilder in Zukunft als strategische Orientierung ins Zentrum einer gesamthaften Kulturpolitik stellen.

  • Schaffung einer Kunst- und Kulturstrategie, übergreifend über alle Gebietskörperschaften und alle Ebenen der öffentlichen Verwaltung unter enger Einbindung aller Gruppen

−− Definition von langfristigen Leitbildern, Konzepten und Entwicklungsplänen für dasKulturland Österreich unter Berücksichtigung eines fruchtbaren Miteinanders von Volks- und Hochkultur
−− Bessere Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, klare Kompetenz- und Aufgabenteilung sowie strategische Kohärenz sicherstellen; Doppelgleisigkeiten vermeiden
−− Unterstützung durch regelmäßigen Kultur-Dialog: Austausch von Kulturschaffenden und deren Interessenvertretungen mit Ministerien- und Ländervertretern

  • Einbindung des Kunst- und Kulturprogrammes in die EU-Ratspräsidentschaft Österreichs im Halbjahr 2018
  • Einbindung österreichischer Kultureinrichtungen in „Österreich-Häuser“ im Ausland

−− Stärkung und Bündelung des Auftritts der österreichischen Kultur im Ausland; bessere Abstimmung zwischen allen für Auslandskultur zuständigen Ressorts und anderen öffentlichen Behörden
−− Erzielung von Synergieeffekten, indem Infrastruktur des Außenministeriums auch anderen Akteuren im Kulturbereich zur Verfügung gestellt wird

  • Schaffung eines (vollrechtsfähigen) Denkmalfonds (Förderverwaltung, Spendenaufkommen, Zivilgesellschaft)
  • Prüfung der Einrichtung einer Bundesstiftung für die Finanzierung von zentralem Erwerb bedeutender Kunst- und Kulturobjekte und die Durchführung von Restaurierungs- und Renovierungsarbeiten

Förderung österreichischer Kunst und Kultur mit besserer Planbarkeit und klarer Ergebnisorientierung – weg vom Gießkannenprinzip

Wir brauchen nicht nur klare Leitbilder für die Zukunft unserer Kunst- und Kulturlandschaft, wir brauchen vor allem auch einen klugen Einsatz der notwendigen Mittel, um diese Leitbilder mit Leben zu erfüllen. Qualität und Planbarkeit sind die Leitlinien all unserer Maßnahmen zur Förderung im Kulturbereich.

  • Bekenntnis zur UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
  • Besondere Berücksichtigung der österreichischen Kultur und künstlerischen Nachwuchsförderung, um speziell junge Menschen verstärkt zu aktivem Engagement in Kunst und Kultur zu motivieren.
  • Förderung von Kunstschaffenden – unter klar definierten Qualitätskriterien – muss auch als Sprungbrett in die wirtschaftliche Unabhängigkeit gesehen werden. Rahmenbedingungen für Kreativwirtschaft sind zu verbessern.
  • Unterstützung junger österreichischer Talente durch größeren Stellenwert von österreichischer Kunst und Kultur in öffentlich-rechtlichen Medien: Prüfung einer angemessenen „Österreich-Quote“ im Programm von öffentlich-rechtlichen Medien zu reichweitenstarken Sendezeiten, speziell beim Radiosender Ö3, sowie Prüfung einer gesetzlichen Bestimmung, wonach ein angemessener Anteil der Programmentgelte für die heimische Produktion von Spielfilmen, Dokumentationen und Fernsehserien zu verwenden ist
  • Sicherstellung der Urheberrechte von Künstlerinnen und Künstlern vor allem im digitalen Raum, wo notwendig durch Initiativen auf europäischer Ebene
  • Sicherstellung voller Transparenz bei öffentlicher Kulturförderung quer durch alle Gebietskörperschaften als Grundlage für strategische Schwerpunktsetzungen; Befüllung der Transparenzdatenbank mit allen für die Kultur relevanten Daten
  • Unvereinbarkeitsbestimmungen bei Förderungen und Compliance-Bestimmungen durchsetzen
  • Schaffung einer Internetplattform für österreichische Künstler, auf der sich diese präsentieren können
  • Novellierung des Kunstförderungsgesetzes (z.B. Evaluierung aller Förderungen ab 100.000 Euro)
  • Aktive Mitwirkung und freiwillige Mitarbeit in Kultureinrichtungen durch Personen aus der Zivilgesellschaft unterstützen
  • Förderung von Exzellenz und klares Bekenntnis zur Qualität: Abschluss von nach Möglichkeit mehrjährigen Leistungsvereinbarungen zwischen öffentlichen Fördergebern einerseits und Fördernehmern (Institutionen) andererseits mit klaren Wirkungszielen und objektivierbaren Qualitätskriterien zur Förderung der Freiheit der Kunst und zur besseren Planbarkeit (parallel zum System im Bereich Wissenschaft und Forschung)

−− Einführung von klaren Qualitätskriterien (Benchmarking), Peer-Reviews und Mitarbeiterreviews beim Einsatz öffentlicher Fördermittel
−− Durchführung effektiver Kontrolle, ob die vorgegebenen Wirkungsziele und Qualitätskriterien erreicht wurden; darauf aufbauend echtes Prämiensystem

  • Stärkung regionaler Kulturinitiativen und künstlerischer Ausbildungsangebote in ganz Österreich sowie mehr Präsenz von Kulturprojekten der Bundesländer in der überregionalen Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien
  • Bekenntnis zum österreichischen Film: Filmförderung als wichtiger Beitrag zur Identitätsstiftung; Prüfung von Anreizmodellen für (internationale) Filmproduktionen
  • Bekenntnis zur Errichtung eines Analogen Film-Preservation-Centers als einem von nur wenigen europäischen Standorten für die Archivierung, Entwicklung und Restaurierung analogen Filmmaterials
  • Verstärkte Berücksichtigung von „Literatur im öffentlichen Raum“ zur größeren öffentlichen Präsenz bei Mittelvergaben
  • Bessere Rahmenbedingungen für privates Engagement im Kultursektor: Ankurbelung privater Kunstförderung

Einfache Strukturen, klare Kompetenzen und weniger Bürokratie für die Kultureinrichtungen des Bundes

Erst die österreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ermöglichen mit ihren Beiträgen eine aktive Kulturpolitik. Ihnen gegenüber haben wir daher die Verpflichtung, mit Steuergeld verantwortungsvoll und effizient umzugehen. Das bedeutet auch, bestehende Strukturen zu hinterfragen. Wir wollen sicherstellen, dass die öffentlichen Mittel, die wir für Kunst und Kultur investieren, auch tatsächlich dort ankommen, wo sie gebraucht werden.

  • Evaluierung der bestehenden Strukturen von Bundeseinrichtungen (z.B. unter Berücksichtigung der Problembeschreibungen und Ergebnisse des „Weißbuchs Österreichische Bundesmuseen / Österreichische Nationalbibliothek“)
  • Zuständigkeiten zwischen Burghauptmannschaft und Museen klären
  • Programm „Kunst in den Regionen“: Die Sammlungsbestände der Bundeseinrichtungen sollen im Zuge von Kooperationen verstärkt in den Bundesländern ausgestellt und präsentiert werden können. Davon soll ein weiterer Impuls zur Stärkung des ländlichen Raums ausgehen.
  • Digitalisierung des Kulturgutes vorantreiben
  • Bundesdenkmalamt neu aufstellen

−− Reorganisation des Bundesdenkmalamtes hin zu mehr Serviceorientierung
−− Besserstellung von privaten Denkmaleigentümern im Fall von Investitionen

  • Denkmalschutz gesetzlich erneuern: Erhaltung des baulichen Erbes im Eigentum der Republik und Schutz des UNESCO-Weltkulturerbes in Österreich als wichtigen Anziehungspunkt für Touristen aus dem In- und Ausland; gleichzeitig richtige Rahmenbedingungen für innovative Neubauten schaffen. Überprüfung der Eingriffsmöglichkeit des Bundes in die Bau- bzw. Raumordnung zur Einhaltung völkerrechtsverbindlicher Staatsverträge
  • Entbürokratisierung der Vorschriften des Denkmalschutzes für private Bauherren und Beseitigung von Rechtsunsicherheiten, um Eigentümer von Bausubstanz, die als schützenswert gilt, auch serviceorientiert bei ihrer Aufgabe zu unterstützen

−− Normenbereinigung: Widersprüche zwischen Bauordnung und DMSG-Regelungen auflösen

  • Umsetzung der „Baukulturellen Leitlinien des Bundes“
  • Neuaufstellung der Bundestheaterholding
  • Erstellung einheitlicher Richtlinien für Kostensätze der Bundesmuseen für den Leihverkehr
  • Verstärkte Nutzung von „Shared Services“: Bestimmte Bereiche der Verwaltung und des Budgetmanagements in einer gemeinsamen Organisations-Struktur vereinheitlichen und administrative Synergien erzielen. Die unabhängige künstlerisch-kreative Arbeit der Einrichtungen soll gleichzeitig abgesichert und wenn möglich erweitert werden; Einführung klarer Governance-Regeln
  • Sachgerechte Lagerung von Kulturgütern im Eigentum der Republik sicherstellen und die erforderlichen baulichen und infrastrukturellen Maßnahmen umsetzen

−− Prüfung der Errichtung eines alle Bundesmuseen übergreifenden Zentraldepots für Kulturgüter unter  Einbeziehung eines archäologischen Zentraldepots für die Sammlungen des Bundesdenkmalamtes und allfällig anderer Interessenten
−− Prüfung der Nutzung von Synergien im Transportwesen

  • Synergiepotenziale zwischen Bundesmuseen und Ländermuseen besser nutzen: Abschaffung von gegenseitigen Leihgebühren, bessere Einbindung der Landesmuseen in bundesweite Kulturinitiativen
  • Attraktivierung des Besuchs von Bundesmuseen durch spezielle preisliche Angebote, insbesondere für Familien

Das Gedenkjahr 2018 als gemeinsames Projekt für das ganze Land etablieren

Die kommende Legislaturperiode, insbesondere das Jahr 2018, steht im Zeichen vieler Jubiläen, Gedenk- und Jahrestage. Neben zahlreichen weiteren Jubiläen (z.B. 1848 – Jahr der demokratischen Revolution, 1948 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte) markiert 2018 vor allem den 100. Jahrestag der Gründung der Republik Österreich. Wir wollen ein würdiges, inhaltlich breit aufgestelltes Gedenken an diese Ereignisse ermöglichen. Dabei wollen wir die Bundesländer und deren Kultureinrichtungen möglichst umfassend einbinden und so ein gemeinsames, österreichweites Gedenken ermöglichen. Dies soll sowohl die Geschichte von Altösterreichern (z.B. Südtirol) und Vertriebenen miteinbeziehen als auch die guten Beziehungen zu unseren Nachbarn, die sich gerade in den letzten Jahrzehnten entwickelt haben. 2018 markiert aber auch den 80. Jahrestag des „Anschlusses“ Österreichs an das nationalsozialistische Deutsche Reich. Auch diesem Ereignis, das mit viel Leid verbunden war und einen wesentlichen Schritt hin zu einer der größten Tragödien in der Weltgeschichte bedeutete, muss in einem würdigen und respektvollen Rahmen gedacht werden.

Österreich bekennt sich zu seiner Mitschuld und Verantwortung. Wir wollen vor allem jener gedenken, denen infolgedessen furchtbares Leid und Unheil widerfuhr, und ein klares Zeichen gegen jegliche Form des Antisemitismus setzen.

  • Sicherstellung einer gemeinsamen bundesweiten Umsetzung des Gedenkjahres 2018

−− Ein würdiges und inhaltlich breit aufgestelltes Gedenken an die unterschiedlichen Jubiläen sicherstellen
−− Bessere Einbindung der Bundesländer und ihrer Kultureinrichtungen, unter anderem um Doppelgleisigkeiten zu vermeiden; Organisation eines gemeinsamen, österreichweiten Programms
−− Berücksichtigung der Erfahrungswerte aus der „Republik-Ausstellung 1918/2008“ zum Jahrestag der Gründung der Republik

  • Gedenken in Schulen und Bildungseinrichtungen stärken: Mehr Bewusstseinsbildung für die wechselhafte Geschichte unseres Landes und der daraus resultierenden Verantwortung im gesamten Bildungssystem
  • Weitere Gedenkjahre: Im Zuge der gesamten kommenden Legislaturperiode stehen weitere bedeutende Jubiläen an, diese sollen zeitgerecht vorbereitet und unter Einbindung unterschiedlicher Partner durchgeführt werden
  • Evaluierung der derzeit bestehenden Pläne zum Projekt „Haus der Geschichte“ (z.B. Ort, Konzept, Finanzierung) und Einbettung des Projekts in eine gesamthafte Museenstrategie

−− Bessere Vernetzung mit nationalen und internationalen Museen ähnlicher Ausrichtung (z.B. Haus der Geschichte Niederösterreichs, Haus der Geschichte in Berlin, europäisches Haus der Geschichte in Brüssel)
−− Erstellung eines eigenen Sammlungskonzepts

Kinder und Jugendliche für Kunst und Kultur begeistern

Die Auseinandersetzung mit Kultur kann nicht früh genug beginnen. Wir wollen Kunst und Kultur stärker in den Kindergarten sowie den Schulalltag integrieren, weil sie gut für die Entwicklung von Geist, Persönlichkeit, Empathie und sozialer Kompetenz sind. Die Auseinandersetzung mit Kultur in der Erziehung bedeutet einerseits die theoretische Weitergabe des Wissens sowie des Bewusstseins von unserem reichen kulturellen Erbe. Andererseits sollen aber auch Anreize für unsere Jugend geschaffen werden, sich selbst kreativ zu betätigen – sei es durch den häufigen Besuch von Kulturveranstaltungen, die Zusammenarbeit mit Kulturschaffenden oder etwa die Abhaltung eigener Schulkonzerte und Theaterstücke.

  • Kunst und Kultur verstärkt in den Kindergarten und Schulalltag integrieren, insbesondere auchin Berufsschulen: Ausbau der kulturellen Schwerpunktförderung
  • Ausbau der Kooperation von Schulen mit Kultureinrichtungen (z.B. Musikschulen, Musikschulkonferenz, Museen), unter anderem für die Abhaltung einzelner Lehreinheiten mit kompetentem Fachpersonal aus der Kulturbranche
  • Anreizsysteme für Lehrende schaffen, um verstärkt kulturelle Veranstaltungen und Ausstellungen mit den Schülerinnen und Schülern zu besuchen
  • Anpassung der Pädagoginnen- und Pädagogenausbildung im Sinne eines verstärkten Bewusstseins für die Bedeutung der Weitergabe unseres kulturellen Erbes; leichtere Zulassungvon Absolventinnen und Absolventen von Musikstudien zur Lehre an öffentlichen Schulen
  • Schaffung von Studios an bestehenden Bühnenhäusern für Studierende von Kunst und Musikunis
  • Verstärkte Einbindung von Kunstschaffenden in die Kunstvermittlung
  • Förderung der musischen Ausstattung in Schulen (z.B. Instrumente, Bücher)
  • Ausweitung einer frühzeitigen Förderung von Schülerinnen und Schülern mit großem Interesse an Kunst und Kultur bzw. mit bestimmten künstlerischen Talenten
  • Ermöglichung von Musikerziehung und Bildnerischer Erziehung für alle Schülerinnen und Schüler der AHS-Oberstufe

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